aktuelle Pressemitteilung vom 05.02.2004:

Verband will rechtlich gegen KJM und Jugendschutz.net vorgehen

Köln – 05.02.2004 – “… auch das Internet macht an Landesgrenzen nicht Halt”, ist eine Kernaussage von Herrn Prof. Dr. Ring, Vorsitzender der KJM (Kommission Jugendmedienschutz), in einer aktuellen Pressemeldung zum “Safer Internet Day”. “Wir begrüssen diese Einsicht des Herrn Ring, zeigt diese doch, dass man bei der KJM endlich die Realität erkannt hat”, so Torsten Wenzel, Vorstand des IVEW (Interessenverband europäischer Webmaster). “Deswegen ist uns bis jetzt auch noch nicht so ganz klar, weshalb die KJM ständig Empfehlungen für Jugendschutzsysteme ausspricht, welche an der Realität vorbei gehen. Schlimmer noch, die KJM gibt ihre Empfehlungen in Pressemeldungen bekannt, die den Anschein erwecken, als seien diese Empfehlungen eine gesetzliche Vorgabe. Dem ist nicht so, da der KJM jegliche Grundlage fehlt, Jugendschutzsysteme, sog. AVS, zu bewerten und die Nutzung “nicht empfohlener Systeme” zu untersagen.” Dies folgt”, so Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz, Düsseldorf, “auch daraus, dass die Aufgabengebiete der KJM im Jugendmedienschutzstaatsvertrag aufgelistet sind – die Bewertung von AVS gehört nicht hierzu.”

Der IVEW setzt sich für einen sinnvollen Jugendschutz, gerade bei erotischen oder pornografischen Angeboten, ein. Er vertritt jedoch ebenso die Interessen der deutschen Erotikbranche, um die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen europäischen Anbietern zu gewährleisten.

“Die KJM schiesst mit Ihren Pressemeldungen und Abmahnungen weit über das Ziel hinaus und sorgt für Unsicherheit in der Branche.” erklärt Wenzel und führt weiter aus: “Auf Grundlage eines vor wenigen Tagen erhaltenen “blauen Brief” von Jugendschutz.net werden wir jetzt sämtliche zur Verfügung stehenden Rechtsmittel ausschöpfen um diesem geschäftsschädigenden Treiben der KJM Einhalt zu gebieten.”

Torsten Wenzel hat als Betreiber des AVS “www.xpass.de” ein Schreiben von Jugendschutz.net erhalten, in dem der Schutz über eine Personalausweisabfrage als nicht ausreichend bemängelt wurde. Sollte er nicht innerhalb einer Woche diesen Mangel abstellen, würde die Angelegenheit an die zuständigen Behörden weitergeleitet werden.

“Es kann nicht sein, unter dem Deckmantel des Jugendschutzes eine ganze Branche zu eleminieren. Zumal die KJM bei grossen Anbietern wie z.B. der Telekom oder Vodafone wieder ganz andere Maßstäbe ansetzt und hier weitaus großzügiger mit ihren Anforderungen an ein sicheres AVS ist. Herr Ring hat es eigentlich erkannt, das Internet macht nicht an den Landesgrenzen halt. Von daher ist es mehr als weltfremd zu glauben, Verfahren wie eine “Face-to-Face-Kontrolle”, “Post-Ident” oder “Hardware-Dongle” würden wirklich etwas zum Schutz der Jugend beitragen. Es gibt im Internet mehr als nur DE-Domains und das ist auch jedem bekannt. Wer Erotikinhalte sehen möchte, nutzt dann zukünftig nur noch ausländische Angebote die nicht über so umständliche Prüfungsverfahren verfügen, wie die deutschen Angebote. Hier wird nicht der Jugendschutz gefördert, hier wird eine ganze Branche eliminiert. Sinnvoller Jugendschutz setzt an anderer Stelle ein, nämlich bei den Eltern und in der Schule. Hier besteht aber scheinbar seitens der selbsternannten “Jugendschützer” kein Handlungsbedarf.” so Wenzel abschliessend.

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